Theodor
Bergmann zum 99. Geburtstag am 07.03.2015
For British and German readers please start with these pictures:
http://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/gallery/2015/apr/01/over-population-over-consumption-in-pictures?CMP=EMCNEWEML6619I2
Human rights and our environment. Where are today's risks and how to handle them?
Gedanken zu diesem gewaltigen Thema kreisen um die Frage: Was für eine Welt
hinterlasse ich eines Tages meinen Kindern und Kindeskindern? Wie sieht sie
gegenwärtig aus, und was ist angesichts der Fülle von Problemen zu tun?
Wachstumsfetischismus
und Weltrisikogesellschaft
Bei
der Diskussion dieser beiden Problemkreise gehe ich von zwei Überlegungen aus:
Zum einen, dass im Zeitalter der Globalisierung alles ökonomische, politische
und ökologische Geschehen weltweit positiv wie negativ miteinander verbunden
ist. Ich habe dabei das Prinzip der
kommunizierenden Gefäße vor meinem inneren Auge. Zweitens, dass die aus
diesem Geschehen erwachsenden Gefahren in der Regel von Menschen gemachte
Gefahren sind. Es sind Risiken, die
auch von uns Menschen weltweit gemeinsam auf den verschiedensten Ebenen
bewältigt werden können.
Ich
komme damit auf das, was der jüngst verstorbene Soziologe Ulrich Beck, der in den
späten 1970er und frühen 1980er Jahren auch kurz in Stuttgart-Hohenheim gewirkt
hat, mit seinen Darstellungen zur Risiko- bzw.Weltrisikogesellschaft uns vor
Augen geführt hat. Er hat gezeigt, dass
wir aufgrund des technisch-naturwissenschaftlichen Fortschritts zunehmend
dessen Folgen ausgesetzt sind und diese wiederum die Risiken von Katastrophen
beinhalten; dass die Risiken nicht mehr nur lokaler, nationaler oder
kontinentaler Art sind, sondern inzwischen globaler Natur geworden sind; dass
sie auch nicht mehr auf bestimmte Klassen, Schichten, auf Arm oder Reich
begrenzt werden können, sondern uns alle auf diesem Planeten betreffen. Ich
meine insbesondere die Gefahr atomarer und klimatischer Katastrophen, die
räumlich und zeitlich potentiell unbegrenzt sind. An Szenarien dazu hat es
keinen Mangel. An konkreten Fällen leider auch nicht.
Angesichts
der noch immer dominierenden Ideologie des ungebremsten Wirtschaftswachstums
plädiert Beck daher wie viele andere Wissenschaftler[1]
vor ihm für eine „Gesellschaft des Weniger“.
Das
Szenario für 2015
Es
gibt viele wissenschaftliche Untersuchungen aus allen Himmelsrichtungen
darüber, welche Gefahren die weitere Vernachlässigung der natürlichen Umwelt
haben wird und was diese auch für das friedliche Zusammenleben aller in
Freiheit, Gleichheit und Solidarität bedeuten. Anfang 2015 konnten wir den
zehnten Bericht des Weltwirtschaftsforums lesen. Er befasst sich mit den zwei
globalen Risiko-Blöcken, die in
diesem Jahr 2015 erwartet werden und auf die es zu reagieren gilt: Zum einen
werden die globale Risiken genannt, die eine gewisse Wahrscheinlichkeit haben:
Dazu gehören in erster Linie zwischenstaatliche Konflikte (Ukraine), extreme
Wetterereignisse, Versagen nationaler Staaten oder gar deren Zusammenbrüche
(Griechenland) und die strukturelle Arbeitslosigkeit (südeuropäische Länder).
Zu den weltweiten Risiken, die eine nachhaltige Wirkung haben, zählt der
Bericht an erster Stelle das gesellschaftliche Problem der Wasserkrisen, dann
die schnelle und starke Verbreitung von Infektionskrankheiten (Ebola), ferner
die Massenvernichtungswaffen, aber auch die zwischenstaatlichen Konflikte mit
ihren regionalen Folgen und – last but not least - das Ausbleiben von
Reaktionen auf den Klimawandel[2].
Durchgehend verweist der Bericht auf die Möglichkeiten, diese Risiken durch
weltweite Kooperation zu verringern. Über das internationale Kyoter Protokoll
zum Klimaschutz soll Ende dieses Jahres wieder verhandelt werden. Die
bisherigen Ergebnisse stimmen eher skeptisch.
Was
bedeutet das Szenario für die Wahrung der Menschenrechte?
Was
hat dies mit den Schlagwörtern der bürgerlichen Französischen Revolution
„Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ zu tun, die nun schon 226 Jahre
zurückliegt? Sehr viel, weil wir als Individuen sehr aufpassen müssen, dass die
errungenen individuellen Menschenrechte nicht unter globalen oder nationalen
sogenannten Sachzwängen (z. B. Wirtschaftswachstum > Arbeitsplätze) unter
die Räder geraten. Zu der Frage der Freiheit:
Es heißt immer so schön: Freiheit zu leben, zu lieben, zu reden, sich zu
versammeln. Dies alles schön im Rahmen der geltenden Gesetze. In den
rechtstaatlich und demokratisch
organisierten Staaten wachen formal die obersten Verfassungsrichter
darüber, dass die Gesetze und deren Anwendung mit den verbrieften
Freiheitsrechten konform gehen. Wie sieht es aber aus, wenn es zu einem
Zusammenprall der Kulturen kommt? Ich denke dabei an die Auseinandersetzungen
um den Islamischen Staat. Ist die Anerkennung der Menschenrechte ein
dauerhaftes Ergebnis von nur europäischen geschichtlichen Erfahrungen und
abendländischer Ethik? Gilt noch
„Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“?
Wie
hoch das Risiko der Freiheit sein kann, haben wir durch das Massaker an den
Journalisten der Pariser satirischen Zeitschrift „Charlie Hebdo“ gesehen, die
die Meinungsfreiheit in Anspruch nahmen und von Islamisten bestraft wurden. In
der gesamten westlichen Welt sind zu Recht die Menschen auf die Straße
gegangen, um ihre Sympathien für die Journalisten und den Protest gegen die
Einschränkung der Meinungsfreiheit durch religiöse Gruppen zu artikulieren.
Eine andere Gefahr für die Freiheit des Einzelnen kommt genau von der Seite,
die diese zu schützen hat: Vom Staat und seinen „fürsorglichen“ Organisationen.
Spätestens seit den Terrorakten von 2001 erleben wir zunehmende Bemühungen der
westlichen Regierungen, zur Abwehr von Terroristen eben diese Freiheiten
einzuschränken. Ich denke an die Spionageorganisationen NSA der Amerikaner,
GCHQ[3]
der Briten und an den BND von uns Deutschen und an deren Wünsche, ungehinderten
Zugang zu persönlichen Daten zu bekommen. Ich habe in Oxford den ehemaligen
Direktor der NSA, Michael Hayden, erlebt, der in verführerischen Worten für die
breite digitale Überwachung der Bevölkerung der westlichen Länder plädierte, um
der weltweiten Gefahr des Terrorismus, insbesondere der Islamisten, Herr zu
werden. Die Enthüllungen des IT-Spezialisten Edward Snowden haben das ganze
Ausmaß der bereits bestehenden Überwachung aufgezeigt. Er ist das persönliche
Risiko eines amerikanischen, gut bezahlten Computerspezialisten und
Verfassungspatrioten eingegangen und hat sich bei seinen Enthüllungen auf die
amerikanische Verfassung mit ihren Menschenrechten bezogen. Der amerikanische
Leviathan droht ihn zu verschlingen, ins Gefängnis zu werfen dafür, dass er
sich ganz konkret für die Wahrung der Menschenrechte eingesetzt hat. Allerdings sitzt er nun in
der Falle in Moskau. Es ist erschreckend, wie relativ gering die öffentliche
Reaktion war. Die Journalisten als „die vierte Gewalt“ sind sich der Gefahren
am ehesten bewusst und polemisieren gegen entsprechende Regierungsvorschläge,
aber wer ist schon für Snowden und gegen die Überwachung durch NSA, GCHQ und
BND auf die Straße gegangen? Auch der tapfere Hans-Christian Ströbele, unser
grüner Mann mit dem roten Schal, der Snowden in Moskau traf, hat für ihn kein
Aufenthaltsrecht in Deutschland durchsetzen können – weil unsere amerikanischen
Freunde ihn nicht als Verfassungspatrioten sondern als international gesuchten
Verräter suchen.
Gleichheit
ist ein nicht minder wichtiges Menschenrecht. Nicht erst seit der umfangreichen
Arbeit des französischen Ökonomen Thomas Piketty über „Das Kapital im 21.
Jahrhundert“[4]
wissen wir von den vielen Formen von Ungleichheit auf diesem Planeten. Aufgrund
eines umfangreichen Datenmaterials, das für einige westeuropäische Staaten und
die USA bis ins 19. Jahrhundert zurückgeht, gelangt er zu einigen
„fundamentalen Gesetzen des Kapitalismus“. Für den allgemeinen Anstieg der
Ungleichheit macht er die Tatsache verantwortlich, dass das Einkommen aus
Kapital (ca 5 %) dauerhaft das Einkommen durch Arbeit (maximal 1,5 %)
übersteigt. Aufgrund der daraus folgenden Konsequenzen für die einzelnen Volkswirtschaften und die Weltwirtschaft und
ihre Menschen fordert er Umverteilung, um Ungleichheiten abzumildern, die der
Marktprozess schafft, u.a. durch eine stärkere Besteuerung von Kapital sowie
verstärkte Regulierung der Kapitalmärkte.
Was
sind die konkreten Folgen von Ungleichheit? Fast täglich erleben wir über die
Medien, wie Menschen aus armen Gegenden Nordafrikas versuchen, in die reichen
europäischen Länder zu gelangen. Die gegen den Hunger in der Welt ankämpfende
Organisation OXFAM hat erst kürzlich in ihrem Bericht die sich verschärfende
Ungleichheit der Lebensbedingungen in Ost und West, in Nord und Süd konkret
nachgewiesen[5].
Allein in der Zeit von 2009 bis 2014,
als viele Länder unter Rezession, wachsender Arbeitslosigkeit, sozialen
Kürzungen und fallenden Realeinkommen litten, hat sich die Zahl der Milliardäre
verdoppelt. Auch OXFAM plädiert deshalb
für höhere Besteuerungen aus Kapitaleinkommen und Regulierung der
Kapitalmärkte, um weltweit individuelles Überleben, Leben und Wohlstand zu
erreichen. Einige hier in diesem Kreis haben sicherlich wie ich die Bilder von
den Zuständen in asiatischen Slums vor Augen[6].
Allein, wenn auf das Vermögen der Milliardäre 1,5 % Steuern erhoben würden,
könnte man laut der OXFAM-Studie mit den
jährlich eingenommenen 74 Milliarden Dollars jedem Kind in den ärmsten Ländern der
Welt schulische Bildung und Gesundheitsfürsorge ermöglichen.
Brüderlichkeit
ist bekanntlich der Zwillingsbruder der Gleichheit. Solidarität mit den
Benachteiligten ist die Forderung nach Aufhebung von Ungleichheit.
Ein
zu schwacher Trost sind da die philanthropischen Bemühungen, wie sie z. B. der
ehemalige Microsoft-Gründer Bill Gates und der Spekulant Warren Buffet im
Rahmen ihrer Initiative „The Giving Pledge“[7]
und ihrer Stiftungen machen.
Was
kann, was muss getan werden?
Die Erkenntnisse der Wissenschaftler – ich denke
in Deutschland auch an den einst in Wuppertal arbeitenden kritischen
Naturwissenschaftler Ernst Ulrich von Weizsäcker[8] und an
den Wirtschaftswissenschaftler Uwe Schneidewind[9] - und deren Wirken in der Öffentlichkeit ist
ein mühsames und langsames Geschäft. Wer aber sollte Korrekturen an Fehlentwicklungen
durchführen, wenn nicht die Politiker? Und die denken und handeln wiederum
meist nur in vier- oder fünfjährigen (Wahl-)Perioden. Nicht selten sind sie
fremden, kontraproduktiven Einflüssen
erlegen. Als dritte Möglichkeit der
Korrektur sehe ich die durch Protestbewegungen. Ähnlich wie die engagierte
kanadisch-israelische Sozialistin Naomi Klein[10] sehe
ich die Notwendigkeit, auch durch öffentlichen Druck die Politik zu bewegen.
Vor allem von dem fatalen Glauben an das notwendige unbegrenzte Wachstum muss
sich die Politik lösen. Dessen Folgen sehen wir in Gestalt schwindender
natürlicher Ressourcen und dramatischer Klimaveränderungen. Und diese drohen
fatal für die Menschheit zu werden.
Dagegen, gegen neoliberale Wirtschaftspolitik, setzen alternative Wirtschafts-
und Sozialwissenschaftler spätestens seit den Aktivitäten des Club of Rome ihre
Vorstellungen von Wachstumsrücknahme (DeGrowth). Das Ziel einer entsprechenden
Umsteuerung durch eine auch solidarische Ökonomie heißt qualitatives (anstelle
von quantitativem), selektives (besonders wertvolle Sektoren betreffendes) und
nachhaltiges Wachstum, das im Rahmen demokratischer und solidarischer
Strukturen erreicht werden soll.
Das
bedeutet natürlich eine massive Kapitalismuskritik und reichlich Widerstände.
Trotz des notwendigen öffentlichen Drucks auf die Politik: Meiner Meinung nach kann es keine
revolutionären Lösungen geben, sondern angesichts der globalen Vernetzung der
Volkswirtschaften nur gemeinsame
evolutionäre Lösungen. Einseitige oder revolutionäre Lösungen würden das
ganze, ohnehin labile System der Weltwirtschaft zu Lasten aller gefährden. Ein
kleines Beispiel, wie schwierig so etwas in einem Land mit einer dominierenden
Finanzwirtschaft ist: Ich habe vor zwei Jahren zufällig eine Sitzung des
englischen Oberhauses erlebt, in der über die Regulierung der britischen Banken
diskutiert wurde. Die Resultate allein für die Londoner City, Zentrum der
britischen und weltweit agierenden Finanzwirtschaft, sind jedoch bisher dürftig
gewesen. Steuerflucht gerade der Reichen und wieder anschwellende Kreditblasen
machen staatliches Eingreifen aber notwendig. Deshalb kann auch das Problem der
britischen Finanzwirtschaft nur im Rahmen von Verhandlungen innerhalb der
Europäischen Union gemeinsam gelöst
werden.
Wie
wir in den vergangenen Jahren erlebt haben, gibt es durchaus Möglichkeiten, auf
evolutionäre Weise politische, soziale und wirtschaftliche Verhältnisse zu
verändern. Ich denke an die Bürgerbewegungen mit Petitionen und Volksentscheiden[11],
auch an die sehr diskussionsbedürftige Pegida-Bewegung und natürlich an die
alte Antiatomkraft-Bewegung, die zumindest im Unterbewusstsein der Deutschen
geblieben ist und traurigerweise durch die Reaktorunfälle in Japan späte
Erfolge gehabt hat und zur Energiewende beigetragen hat. Und ich denke an die
großen technischen Fortschritte im Bereich der erneuerbaren Energien, die auch
in Schwellenländern wie China und Indien z.T. bereits genutzt werden. Die
Leugnung des Klimawandels wie jüngst im amerikanischen Kongress (im
Zusammenhang mit einer Riesen-Pipeline) ist und bleibt hoffentlich nur ein
welthistorisches Kuriosum.
Wie
kann jetzt schon gehandelt werden?
Hier
können wir auf bewährte solidarische Werkzeuge in der Wirtschaft zurückgreifen,
insbesondere auf das Instrument der Genossenschaften. In den 1970er und
1980er Jahre gab es in Deutschland eine Gründungswelle im Bereich der
alternativen Ökonomie, aber auch Rückschläge (Neue Heimat). Im Ausland, z.B. in
Brasilien, entstanden die Kooperativen. Aber auch Kraftakte der Politik der
jüngsten Zeit sind möglich. In Deutschland kann man gegenwärtig die Bemühungen
verfolgen, wie auf regionaler und lokaler Ebene die von der Bundesregierung
initiierte schwierige Energiewende umgesetzt werden kann. „Weg von der Atomenergie,
hin zur emissionsfreien Energieerzeugung“ ist ein großer Kraftakt. Er hat eine
Fülle von regionalen und lokalen Initiativen verstärkt freigesetzt, die sich
auch ökonomisch rechnen. Dabei wird man sich allerdings auch zunehmend bewusst,
welche ästhetischen und letztlich wirtschaftlich-sozialen Probleme man sich mit
der Einführung erneuerbarer Energieerzeuger wie Windkraftwerke und
Photovoltaikanlagen einhandeln kann, aber auch welch interessante Variationen
es inzwischen gibt. Dazu lohnt auch mal ein Blick aus der sogenannten
Froschperspektive. Große Dinge müssen nicht nur von Staaten und erst recht nicht von global
operierenden Unternehmen oder einigen philanthropisch gesinnten Superreichen
geschehen. An vielen Orten kann man bürgerschaftliches
Engagement für den Umweltschutz entdecken.
Die
vom Menschen gestaltete Kulturlandschaft wird kritisch betrachtet, wenn sie
durch großflächige Solaranlagen und Windräderanlagen denaturiert wird. Kein
Geringerer als Immanuel Kant hat schon von einem „Anspruch des Menschen auf
eine Natur, die ihn ästhetisch anspricht“, von einem unmittelbaren Interesse am
Naturschönen, das er als „Wohlgefallen a priori“ definiert gesprochen[12].
Deshalb verdienen Überlegungen, wie mit Hilfe eines Kulturlandschaftsplanes auf
lokaler Ebene Energie ökonomisch, sozial und ästhetisch verträglich erzeugt
werden kann, besondere Beachtung. Zur Definition des Kulturlandschaftsplans.
Darunter versteht der Fachmann „eine informelle Planung, die darauf abzielt,
für den ländlichen Raum eine wirtschaftlich tragfähige Basis für die Erhaltung,
Pflege und Entwicklung der Kulturlandschaft zu schaffen. Diese Basis soll den
ländlichen Raum durch ein dezentrales Energiekonzept autark, ökologisch sowie
CO²-neutral machen und den Energiepreis langfristig stabil halten“[13].
Das Konzept eines Hallenser Landschafts- und Umweltplaners schlägt vor, mit
Hilfe bereits vorhandener Technologie die außerhalb bestehender Wälder
vorhandenen Hölzer in Energie umzuwandeln und für die lokale Nutzung über
Kraft-Wärme-Koppelung bereit zu stellen. Die Organisation dieser Nutzung und
dauerhaften Pflege der Allmende-Ressourcen (Flurhölzer) sowie der Betrieb der
technischen Einrichtungen sollen von der Dorfgemeinschaft erfolgen. Der
wiederbelebte Gedanke der im Mittelalter wohlbekannten Allmende, d.h. der Gemeingüter (Commons)[14],
hat neben dem ökonomischen Effekt auch eine starke soziale Bindungskraft.
Dieser Wissenschaftler hat auf die positiven ökologischen Wirkungen
hingewiesen, die mit der Nutzung und dauerhaften Pflege von Gehölzen in der
Kulturlandschaft auf diese Weise
verbunden sind: u.a. Schutz des Dorfes vor Unwetter-Kollateralschäden, Schutz
gegen Bodenerosion, Habitat für wildlebende Tiere und wildwachsende Pflanzen.
Wie wir von dem starken Anstieg der
Energiegenossenschaften in Deutschland – von 66 im Jahre 2001 auf gegenwärtig
rund 1.000 - wissen, ist diese Form der
Energiegewinnung und –nutzung eine wirtschaftlich und soziale Alternative zu
privatwirtschaftlichen und staatlichen Energieunternehmen geworden.
Die
Quintessenz all dieser Gedanken:
Global denken und lokal handeln, und dies nicht gegeneinander
sondern miteinander.
Ekkehard
Henschke, Oxford/Berlin
(Stand: 16.03.2015; versandt)
[1] Vgl. Ulrich Beck, Weltrisikogesellschaft.
Auf der Suche nach der verlorenen Sicherheit. Frankfurt/Main 2007; Donella Meadows u.a., Die
Grenzen des Wachstums. Bericht des Club of Rome zur Lage der Menschheit.
Stuttgart 1972.
[2]
World Economic Forum Report 2015: http://knowledge.zurich.com/risk-interconnectivity/global-risks-2015-report/
(aufgerufen am 16.02.2015).
[3] Zu National Security Agency siehe Wikipedia:
http://de.wikipedia.org/wiki/National_Security_Agency. Zu Government Communications Headquarters
vgl. Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Government_Communications_Headquarters
(aufgerufen am 15.02.2015).
[4] Thomas Piketty, Das Kapital im 21.
Jahrhundert. München 2014, 3. Aufl.- Siehe dazu u.a. die Besprechung der
englischen Ausgabe durch Jan-Otmar Hesse, New “fundamental laws of capitalism”.
Thomas Piketty and Economic History. In: Vierteljahrschrift für Wirtschafts-
und Sozialgeschichte, Bd. 101, H. 4, 2014, S. 500- 505.
[5] Wealth: Having it all and wanting
more. OXFAM January 2015: http://www.oxfam.org/sites/www.oxfam.org/files/file_attachments/ib-wealth-having-all-wanting-more-190115-en.pdf
(aufgerufen am 16.02.2015).
[6] Vgl. Ekkehard Henschke, What has Vikram to do
with India’s population explosion? In: MASALA. Newsletter, Jg. 7, Nr. 1,
Januar 2012, S. 14-23.
[7] Vgl.
Wikipedia-Artikel: http://de.wikipedia.org/wiki/The_Giving_Pledge
(aufgerufen am 16.02.2015).
[8]Vgl.
http://www.gesichter-der-nachhaltigkeit.de/gesichter/ernst-ulrich-von-weizs%C3%A4cker
(aufgerufen am 16.03.2015).
[9]Vgl.
Wikipedia-Artikel: http://de.wikipedia.org/wiki/Uwe_Schneidewind
(aufgerufen am 16.03.2015).
[10] Gerade
erschienen in Deutsch: Naomi Klein, Die Entscheidung: Kapitalismus vs. Klima.
Frankfurt/Main 2015.
[11] Nach ATTAC z.B. das Netzwerk Campact mit
rund 1,6 Millionen Teilnehmern; https://www.campact.de/campact/
(aufgerufen am 15.02.2015).
[13] Bernd Reuter, Der Kulturlandschaftsplan als
Instrument der energetischen Autarkie. In: Energielandschaften gestalten.
Leitlinien und Beispiele für Bürgerpartizipation. Bonn 2014, S. 26-38, bes. S.
26.
[14] Dazu u.a. die in der Nachfolge der
Nobelpreisträgerin Elinor Ostrom entstandene Arbeit „Gemeingüter – Wohlstand
durch Teilen; vgl. Silke Helfrich, Rainer Kuhlen, Wolfgang Sachs, Christian
Siefkes“. Berlin 2010.
